Frauenpower an der Spitze von JETZT

„Frauen, die nichts fordern, werden beim Wort genommen – sie bekommen nichts.“ (Simone de Beauvoir)

Chefinnen im Talk

Es war still, nur die Kosmetikerinnen klapperten mit ihren Deckeln und Pinseln. Kreative Konzentration im ORF-Zentrum am Küniglberg, während die Chefinnen der drei Oppositionsparteien für die Diskussionsrunde Im Zentrum vorbereitet wurden, in der sie zum ersten Mal gemeinsam auftraten. Es tat gut, mit zwei so klugen Frauen gegen die Vertreter einer rechtskonservativen Regierung anzutreten, die nicht nur frauenpolitisch eher marginal versiert ist.

Pamela Rendi-Wagner, Beate Meinl-Reisinger und ich hatten die Felder der Übereinstimmungen und Differenzen bereits abgesteckt und waren uns einig, dass nicht nur die Qualität der parlamentarischen Arbeit, wie zu kurze Begutachtungsfristen und mangelhafte Antworten zu Anfragen, sondern auch die Rechtsstaatlichkeit an sich und der internationale Ruf bzw. die drohende Isolation Österreichs im Winter 2018 auf dem Spiel standen.

Der Kanzler schwänzte, pardon, er ließ sich entschuldigen. Er hatte seinen ORF Auftritt an diesem Sonntag bereits hinter sich, bei dem er als Oberheld in der Sendung Österreichs Heldinnen und Helden Preise verteilt hatte. Das ermüdet, man versteht. Und zeigt, wie weit die Orbanisierung der österreichischen Medienlandschaft bereits fortgeschritten ist. Politikern sollte medial auf den Zahn gefühlt werden. Dazu zählt nicht, dass sie in emotionalen Shows die Hauptrolle bekommen. 

Sein Vertreter entschuldigte ihn mit dem Verweis auf den Afrika Gipfel am folgenden Tag, auf den sich der Kanzler vorbereitete. Es stellte sich heraus, dass es sich hierbei um ein Abendessen handelte und ich fragte mich, warum sich ein Kanzler 24 Stunden lang auf ein Dinner vorbereiten muss, statt sich dem spontanen Schlagabtausch einer Diskussionsrunde zu stellen. Kochte er etwa selbst?

Ich erledigte meinen Job. Ein Kurzclip, der danach im Netz kursierte, und in dem ich wiederholt über das Sicherheitsrisiko der häuslichen Gewalt sprach, belegte den zehnten Platz der Top 10 der meistgesehenen Clips der Sendung Im Zentrum des Jahres 2018. Mein Sager zum Familienbonus in einer vorherigen Sendung erreichte Platz 5. Somit war ich die bestgereihte Politikerin des Jahres und die Einzige, die zwei Plätze belegte.

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Was tut eine Parteichefin?

Was bedeutet es, neben all den Sachthemen und der schnelllebigen Tagespolitik, Parteichefin zu sein? Viel Arbeit. Ein internes Team mit Geschäftsführung, Pressestelle, Social Media, juristischer Recherche und Assistenz zusammenstellen, den Aufbau der Länderorganisationen im Blick haben, deren Themen begleiten, ausgeuferte Korrespondenz bewältigen, Hassmails und Briefe mit pornographischen Gewaltphantasien an Juristen weiterleiten, Arbeitsgruppen initiieren, Strukturen im Netz beauftragen, mit NGOs und Interessensgruppen netzwerken, auf Veranstaltungen und Tagungen sprechen, tagespolitisch on top sein, Entwicklungen beobachten, Strategien, Projekte und Kampagnen entwickeln, Weichen für Wahlkämpfe stellen, inhaltliche Schwerpunkte setzen und Medienarbeit. 

(…)

In den Jahren, in denen ich viel im Ausland war, gab es zwei Dinge, auf die ich mich freute, wenn ich wieder nach Österreich kam: Ö1 und Vollkornbrot. In dieser Reihenfolge. 

Ö1 hat mich medial sozialisiert. Ich höre jeden Tag Ö1 und es ist gänzlich einerlei, was für eine Sendung gerade läuft: die guten Recherchen, angenehmen Stimmen, interessanten Themen, die abwechslungsreiche Musik, die respektvolle Berichterstattung und die humanistische Grundhaltung sind für mich Säulen in einer Welt, die unter dem Sparstift zusehends zu verrohen droht. 

Sparen bei Ö! dürfen wir nicht zulassen und das werden wir auch nicht zulassen: dazu sind wir Ö1 HörerInnen viel zu gut informiert, sensibilisiert und engagiert!

Kindesunterhalt? Ja, bitte!

Wer arbeitet in Österreich am Meisten und ist am Stärksten von Armut betroffen? Die Alleinerziehenden. Das erfuhr auch ich schmerzlich am eigenen Leib:

Ich erhielt nach meiner einvernehmlichen Scheidung €900 Alimente für drei Kinder. Mein Exmann machte sich kurz vor der Scheidung als erfolgreicher Softwareentwickler selbstständig und zahlte ein Jahr lang pünktlich und im vollen Ausmaß. Bis der Brief kam. In dem er mir mitteilte, dass er mir aufgrund der Auftragslage ab dem nächsten Monat nichts mehr überweise könne. Der Schock saß tief und ich informierte mich umgehend über die Rechte meiner Kinder. 

Von der Antragsstellung beim Jugendamt bis zur Auszahlung des Unterhaltsvorschuss wartete ich volle fünf Monate, in denen ich auch keine Sozialhilfe bekam. Ich wäre delogiert worden, wären meine Eltern nicht unterstützend eingesprungen. 

Das Bezirksgericht prüfte die Daten des Kindesvaters und legte den Unterhaltsvorschuss auf €600 für alle drei Kinder fest. Daraufhin stellte der Kindesvater beim Oberlandesgericht den Unterhaltsherabsetzungsantrag und ich bekam dreizehn Monate lang, bis die Lage des Vaters erneut überprüft worden war, €100 monatlich. €30 für den Sohn, €30 für die mittlere und€40 für die ältere Tochter.

Somit lebten wir, infolge eklatanter Gesetzeslücken beim Unterhaltsgesetz, eineinhalb Jahre in manifester Armut, obwohl ich einen Job als Lehrerin hatte. Ich litt unter heftigen Schwindelattacken, Existenzängsten und Schlafstörungen. Der Kauf von abwechslungsreichem Essen und Kinderkleidung oder gar Luxus wie Eis, Bücher und Spielsachen war die Ausnahme.

Doch als SingerSongwriterin hatte ich eine Stimme. Ich sang auf Demos und gesellschaftspolitischen Veranstaltungen über die Situation von Alleinerziehenden in Österreich, über die strukturelle Gewalt an Müttern und über Frauenarmut. Ich traf auf MitarbeiterInnen einschlägiger NGOs und PolitikerInnen, die mich stärkten und mir halfen, das System besser zu verstehen. 

Die Folge war meine Petition Kindesunterhalt? Ja, bitte! Diese erfuhr von Anfang an prominente Unterstützung und die Medien reagierten mit zahlreichen Einladungen. Zusätzlich begann ich Stand Ins vor dem Parlament abzuhalten – eine Stunde Stehen gegen Kinderarmut. Ich kontaktierte alle für die Sache wichtigen PolitikerInnen und lernte die Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und die Nationalratsabgeordnete Elisabeth Grossmann (SPÖ), Dorothea Schittenhelm (ÖVP) und Daniela Musiol (Grüne) als Mitstreiterinnen kennen.

Das Justizministerium informierte mich im Sommer 2014, dass die Modernisierung des Unterhaltsgesetzes, seit 2008 im Regierungsprogramm verankert, gemeinsam mit Gleichstellungsbeauftragten aller Parteien, für das Jahr 2016 geplant war. So lange noch warten? Der erste Schritt des Justizministers Brandstätter würde die Erhebung der Kosten sein, die ein Kind verursacht. Ich wies ihn höflich darauf hin, dass Michaela Moser (Armutskonferenz, EAPN) seit Jahren genaue Kostenaufstellungen, auch für Ein-Eltern-Haushalte, in den Referenzbudgets macht, die jederzeit zu googeln sind. Er könne also unverzüglich mit der eigentlichen Arbeit beginnen (…).

(…) Bei Schimpansen kann man beobachten, dass Mütter und Kinder in Krisenzeiten in die Mitte der Gruppe genommen werden, während starke Schimpansenmänner an den Rand stürmen, um sie zu beschützen. Bei uns ist es genau anders herum: dynamische Männer bilden nach wie vor die Eliten, während alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern an den Rand gedrängt werden (…).

Von der Politaktivistin zur Parteichefin

Wenn sich zwei streiten, freut sich die Dritte. Wie freudvoll die Aufgabe ist, die Partei mit dem noch zu findenden Namen, die derzeit Liste Pilz heißt und womöglich in den Köpfen vieler Wähler auch weiterhin so heißen wird, zu führen, wird Maria Stern erst erfahren. Eine einfache Aufgabe ist es jedenfalls nicht: die Liste, die keine Partei sein will, aber auch nicht weiß, was sie sonst sein soll, ist jung, sprunghaft und besteht aus mehreren starken Egos, die nicht unbedingt gern anderen den Vortritt lassen. 

Die dreifache Mutter hingegen hielt Peter Pilz, der aus dem freiwilligen Exil zurückkehrte, sogar die Tür auf und blieb selbst draußen. Dass nun ausgerechnet sie, deren bisher prominentester Schritt dieser eine Schritt zurück war, an die Spitze der Liste tritt, sagt wohl mehr über den Charakter der Partei aus, als über den der 45-Jährigen.

Sie sei weniger stark von dem Streben nach Macht beseelt als vom Wunsch nach politischen Veränderungen, sagen Wegbegleiterinnen über die Lehrerin, Musikerin und Krimiautorin. Dass manche sie bei der Kandidatur als Polit-Quereinsteigerin bezeichneten, war jedenfalls verfehlt (…).

Seit langem ist sie in diversen feministischen Netzwerken aktiv, engagiert sich für Verteilungsgerechtigkeit und gegen Armut, gründete unter anderem das Forum Kindesunterhalt, bevor sie Co-Initiatorin des zweiten Frauenvolksbegehrens wurde. 

Wenigen Listenkollegen gelang es so erfolgreich wie ihr, Themen zu setzen. So wurde ihr Vorschlag für einen staatlich garantierten Mindestunterhalt im Nationalratswahlkampf tagelang öffentlich diskutiert und schließlich von allen anderen Parteien begrüßt – wenn auch nur theoretisch.

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